Eine Investition in die Zukunft

Referat von Kantonsrätin Anita Borer, Uster (ZH), vom 25. Juli 2011.

Die unbegrenzte Zuwanderung hat bereits spürbare Auswirkungen auf die Gegenwart. Aber nicht nur jetzt, sondern auch zukünftig werden wir, unsere Jungen und unsere Kinder die Folgen davon spüren. Es ist an der Zeit, endlich zu handeln. Die Volksinitiative „gegen Masseneinwanderung“ ist nötiger denn je.

Die Folgen der Masseneinwanderung

a) Druck auf die Sozialwerke

Die Situation der Schweizer Sozialwerke ist prekär und hat sich mit der Personenfreizügigkeit noch weiter verschärft. Seit dem 1. Mai 2011 ist die vollständige Personenfreizügigkeit ohne Kontingente auch für die neuen EU-Oststaaten (ohne Rumänien und Bulgarien) in Kraft. Die kürzlich veröffentlichte Statistik des Bundes zeigt, dass sich die Anzahl der neuen Daueraufenthaltsbewilligungen für Angehörige dieser EU-8-Staaten gegenüber dem Vorjahresmonat verachtfacht haben.

Die hohe Einwanderung aus der EU in den Schweizer Arbeitsmarkt konkurrenziert Schweizer und bereits in der Schweiz wohnhafte Ausländer. Viele werden dadurch in die Arbeitslosigkeit gedrängt. Die massive Zuwanderung überlastet unsere Sozialwerke. Diejenigen, welche durch die Personenfreizügigkeit eingewandert sind, haben bei Verlust ihres Arbeitsplatzes Anrecht auf Arbeitslosengelder. Weiter haben alle Zugewanderten, welche während mindestens eines Jahres in der Schweiz versichert waren, Anspruch auf eine AHV-Rente. Die Sozialhilfequote bei Ausländern in der Schweiz lag 2009 bei 6.1 Prozent und damit dreimal so hoch wie bei Schweizern. 32.8 Prozent der IV-Rentner waren 2010 Ausländer – und dies bei einem Ausländeranteil von ungefähr 22 Prozent.

b) Anstieg der Kriminalität

Mit der Zunahme des Ausländeranteils steigt auch der Anteil der Ausländer bei Straftaten. In den 80er Jahren war rund ein Drittel der nach dem Strafgesetzbuch verurteilten Erwachsenen Ausländer, seitdem stieg deren Anteil stetig an. So wurden 2004 erstmals mehr ausländische Erwachsene verurteilt als Schweizer und dies bei einem Ausländeranteil in der Bevölkerung von damals rund 20%. 2009 waren 52.6% der nach Strafgesetzbuch verurteilten Personen Ausländer - so viele wie noch nie bisher.

c) Verdrängung von Schweizern

Aktuelle Beispiele aus dem Kanton Zürich zeigen, dass bereits Schweizerinnen und Schweizer für die Einquartierung von Asylanten aus ihren eigenen Wohnungen vertrieben werden. In Brüttisellen werden kantonale Liegenschaften als Asyldurchgangszentren in Betracht gezogen – die Mieter sind verständlicherweise äusserst besorgt, dass sie ihre Heimstätte verlassen müssen. Im Wydäckerring in der Stadt Zürich und in stadteigenen Liegenschaften in Pfäffikon mussten Mieter ihre Wohnungen bereits für die Unterbringung von Asylanten verlassen.

d) Verlust unserer Werte und Kultur

Die Schweiz verdankt ihre Existenz und Identität einem starken Einheitswillen. Dieses Zusammengehörigkeitsgefühl hat in den letzten Jahrzehnten jedoch massiv gelitten. Unser Land besitzt eine lange humanitäre Tradition, welche besagt, dass jemand, der in seinem Heimatstaat nach den völkerrechtlich anerkannten Kriterien bedroht oder verfolgt wird, Asyl in der Schweiz erhält. Die Zuwanderung hat aber inzwischen ein Ausmass angenommen, welches die Schweiz kaum mehr unter Kontrolle hat. Längst nicht alle Zuwanderer sind gewinnbringende Arbeitskräfte oder an Leib und Leben bedrohte Flüchtlinge.

Ein Zuzug von ausländischen Arbeitskräften kann für die zugewanderten Arbeitskräfte und die Schweiz positive Auswirkungen haben. Dies aber nur, wenn eine Integration in unsere Gesellschaft möglich ist. In dem Masse, wie die Zuwanderung zurzeit stattfindet, kann diese Integration jedoch nicht mehr stattfinden. Anstatt sich an die Schweizer Gepflogenheiten anzupassen, pflegen viele Ausländer ihre eigene Sprache, ihre eigenen Werte und kommen kaum in Kontakt mit der hiesigen Kultur. Schweizer Werte, Traditionen, ja die gesamte Schweizer Kultur wird gar nicht mehr aufgenommen. Die Gefahr ist gross, dass auch bei uns bald Zustände wie in französischen Grossstädten oder den USA herrschen, wo ausländische Stadtteile mit fremder Sprache und fremder Kultur vorherrschen.

Fazit (Was ist zu tun?)

Es ist an der Zeit, dass sich die Politik der Problematik annimmt und die Zuwanderung mit nützlichen Massnahmen in den Griff bekommt. Die Schweiz hat keine Kontrolle mehr über die finanziellen Auswirkungen der Zuwanderung. Um unsere Sozialwerke erhalten zu können, muss nebst deren Sanierung auch die Zuwanderung gesteuert werden. Es sind unsere Kinder, welche für die unverantwortliche Politik zur Kasse gebeten werden.

Weiter ist die hohe Kriminalitätsrate von Ausländern nur in den Griff zu bekommen, wenn die Einwanderung begrenzt wird und kriminelle Ausländer konsequent ausgeschafft werden. Die Sicherheit in der Schweiz ist ein wichtiges Gut, welches auch noch weiteren Generationen erhalten bleiben soll.

Nur wenn die Zuwanderung in einem verträglichen Mass erfolgt, kann eine Integration von Ausländern stattfinden. Nur wenn wir die Einwanderungspolitik wieder selber festlegen, können wir unsere Traditionen, unsere Sprachen und Dialekte und somit unsere Identität erhalten und an unsere Jungen und nächsten Generationen weitergeben.

- Es gilt das gesprochene Wort -